Frage von Maike H. • 21.03.2022
![Dirk Wiese Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/kampagne17.jpg?itok=KUKVo02R)
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.03.2022
Als Zwangsmittel kommt ein zusätzliches individuell angepasstes Zwangsgeld in Betracht, eine Erzwingungshaft ist allerdings ausgeschlossen.
Als Zwangsmittel kommt ein zusätzliches individuell angepasstes Zwangsgeld in Betracht, eine Erzwingungshaft ist allerdings ausgeschlossen.
Wir verfolgen dabei das Konzept des „Housing first“
Um Antisemitismus dauerhaft zu bekämpfen, braucht es Bündnisse, es braucht politische Engagierte, zivilgesellschaftliche Initiativen vor Ort sind der Schlüssel.
In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?
Die Auswahl wird in der Regel in den fachpolitisch zuständigen Arbeitskreisen der Fraktion getroffen.