Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort von Sibylle Schmidt
AfD
• 10.09.2017

(...) Es muss an allen Schulen möglich sein, einen Jahrgangs übergreifenden Religionsunterricht ab einer Gruppenstärke von 20 Schülern zu organisieren. Und zwar nach Bedarf - für alle Weltreligionen. Atheisten und Neugierige wählen Philosophie. (...)

Portrait von Anja Kofbinger
Antwort von Anja Kofbinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2017

(...) In Neukölln haben wir deshalb gemeinsam mit der SPD in unseren Zählgemeinschaftsvereinbarungen beschlossen, dass die knappen Verkehrsflächen im Bezirk endlich effektiv für öffentliche Verkehrsmittel, das Fahrrad und die Fußgänger*innen genutzt werden müssen. Der bezirkliche „Fahr-Rat“ soll Gefahr- und Problemstellen für Fahrradfahrende und Fußgänger*innen im bezirklichen Verkehr identifizieren und priorisieren. (...)

Portrait von Reiner Dworschak
Antwort von Reiner Dworschak
MLPD
• 10.09.2017

(...) Das Gesundheitszentrum wurde zu einer Geburtsstation ausgebaut, dort sind inzwischen über 2.000 Babys geboren. Das heißt für uns Fluchtursachen bekämpfen, während alle anderen bürgerliche Parteien eine reaktionäre Flüchtlingspolitik verfolgen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 11.09.2017

(...) Es war ein tolles Beispiel für eine die Parteigrenzen hinter sich lassende Kooperation. Die letztendlich unkomplizierte und bereitwillige Unterstützung aus dem Innenministerium zeigte mir, dass trotz großer inhaltlicher Differenzen, auch in der Flüchtlingspolitik, eine erfolgreiche Zusammenarbeit durchaus möglich ist, die in diesem Fall jenen half, die bei uns Schutz suchten. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 11.09.2017

(...) auch hier vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die Anträge und Gesetzentwürfe, die Grüne und Linke eingebracht haben, gingen in die richtige Richtung - sie waren aber nicht geeignet das Problem bei der Durchsetzung der Mietpreisbremse umfassend zu lösen. (...)

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