Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 14.09.2017

(...) Es ist nicht zutreffend, dass ich mich für eine "verstärkte Aufnahme" ausgesprochen hätte. Vielmehr stehe ich zum im Grundgesetz verankerten Recht auf Asyl und spreche mich für ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild aus. Ich halte es auch für dringend geboten, die Frage des Asyl- und des Einwanderungsrechts zu trennen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2017

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Frauen sind nach wie vor in vielen gesellschaftlichen Bereichen erheblich unterrepräsentiert, so auch in der Politik. Die Gleichstellung der Frau ist uns Grünen seit unserer Gründung ein wichtiges Ziel, weshalb bei uns der Grundsatz gilt: „51% der Macht den Frauen“. Zur Realisierung gilt bei uns eine Frauenquote, nach der Frauen auf Wahllisten prioritär die ungeraden Listenplätze zustehen. (...)

Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 11.09.2017

Die monopolisierten Massenmedien gehören heute zum Machtapparat der staatsmonopolistisch-kapitalistischen Gesellschaft. Dieser Machtapparat ist systemimmanent und wird erst mit dem Kapitalismus verschwinden.

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