Frage an Stefan Engel von Bettina B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Stefan Engel,
Kampf dem Antikommunismus! Diese Forderung des Internationalistischen Bündnisses kann ich nur zu 100 % unterstützen. Was mich dabei interessiert: Wie stellen aber Sie sich vor, wie man gegen die geballte Macht der Medien in diesem Land ankommen kann? Welche Möglichkeiten haben wir, gegen die von oben inszenierte Stimmungsmache gegen den sogenannten "Linksterrorismus" vorzugehen?
Die monopolisierten Massenmedien gehören heute zum Machtapparat der staatsmonopolistisch-kapitalistischen Gesellschaft. Dieser Machtapparat ist systemimmanent und wird erst mit dem Kapitalismus verschwinden. Es ist aber möglich, Einzelerfolge im Kampf für demokratische Rechte und Freiheiten zu erkämpfen unter der Leitlinie „freier Zugang zu den Massenmedien“. Dazu ist es notwendig, eine breite Massenbewegung zu entfalten. Wir erleben aber immer wieder, dass es auch trotz Proteste zum Beispiel Vereinbarungen gibt, nichts über die Montagsdemonstration gegen Hartz IV zu berichten oder auch die MLPD aus den Medien weg zu lassen. Ich kandidiere im Kreis Coburg und da stellt doch glatt die „Neue Presse“ von 9 Direktkandidaten alle vor, außer mich. Damit verstößt sie gegen eine Richtlinie der OSZE für freie Wahlen, wo ausdrücklich verlangt wird, alle zugelassenen Kandidaten adäquat in den Medien zu behandeln.
Die Massenmanipulation muss systematisch angeprangert werden. Mit dem Aufkommen des Internets gibt es weitere Möglichkeiten, die Massenmanipulation in gewissem Umfang aufzubrechen, aber auch hier darf man nicht vergessen, dass letztlich die Oberhoheit über das, was im Internet verbreitet wird, bei den Monopolen und dem Staat liegt.
Der antikommunistische Stimmungsmache gegen den sogenannten „Linksextremismus“ kann man letztlich nur begegnen, in dem die revolutionäre Arbeiter- und Volksbewegung gestärkt wird und die Massen ihre persönlichen Erfahrungen mit der MLPD und dem Internationalistischen Bündnis bekommen. Dazu dient auch die Teilnahme an diesen Wahlen. Das ist ein zäher und mühsamer Weg, einen anderen gibt es nicht. Im übrigen halten wir uns nicht für „extremistisch“ wenn wir für die Interessen der breiten Mehrheit der Bevölkerung gegen die der handvoll herrschenden Monopole eintreten.