Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Claudia Lenger-Atan, Wahlkreis Tübingen
Antwort von Claudia Lenger-Atan
MLPD
• 16.09.2017

Bei der internationalistischen Liste/MLPD hängt eine Kandidatur nicht vom privaten Geldbeutel ab. Die geschilderten Zustände finde ich skandalös!

Portrait von Hauke Hilz
Antwort von Hauke Hilz
FDP
• 14.09.2017

(...) Bei der Wahl der Direktkandidaten spielte das keine Rolle. Daher sehe ich auch keine Probleme bei der derzeitigen Wahlkampffinanzierung. Sie erfolgt aus Mitteln der FDP. (...)

Stefan Welte Portrait
Antwort von Stefan Welte
Einzelbewerbung
• 23.09.2017

(...) Wenn jemand straffällig bzw. verurteilt wurde, ist Gefängnis der Abschiebung vorzuziehen (Rückkehrverhinderung, Rechtstaatlichkeit). Die Abschiebung von integrierten Flüchtlingen ist moralisch nicht nachvollziehbar, verwaltungsrechtlich ist das vermutlich korrekt, von mir unsympathischen Parteien (CDU/CSU, Grüne, FDP und SPD) im Gesetz verankert bzw. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 19.09.2017

(...) Wir haben auf unserem Bundesparteitag Mitte November 2013 in Leipzig folgenden Grundsatz-Beschluss gefasst: Für die Zukunft schließen wir keine Koalition (mit Ausnahme von rechtspopulistischen Parteien wie der AfD oder gar rechtsextremen Parteien) grundsätzlich aus. (...)

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