Frage an Thomas Oppermann von Dietmar S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Thomas,
Wir haben uns in jungen Jahren in den 80ern in Göttingen über die Zukunft der SPD und über die Grünen gestritten.
Mein Hauptargument war, dass die SPD sich Abspaltungen nach links nicht wird leisten können. Sonst endet sie irgendwann als Juniorpartner der Union. Punkt für mich. Leider :-(
2021 wird Merkel sicher nicht noch einmal antreten.
Die AfD-Nazis werden sich selber schreddern, der gut aussehende Mann mit dem Drei-Tage-Bart bietet Reichtum für wenige und Armut für viele, der Grabenkrieg in der Union wird eskalieren.
Willst Du 2021 Bundeskanzler einer Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei werden?
PS: Die Rede vom 5. September fand ich gelungen.
Lieber D.,
vielen Dank für die netten Worte zu meiner Rede. Zu Rot-Rot-Grün habe ich folgenden Standpunkt:
Einige tabuisieren diese Koalition, andere verknüpfen damit regelrechte Heilserwartungen. Ich halte beide Sichtweisen für falsch.
Wir haben auf unserem Bundesparteitag Mitte November 2013 in Leipzig folgenden Grundsatz-Beschluss gefasst: Für die Zukunft schließen wir keine Koalition (mit Ausnahme von rechtspopulistischen Parteien wie der AfD oder gar rechtsextremen Parteien) grundsätzlich aus.
Allerdings müssen drei Voraussetzungen für künftige Koalitionsbildungen erfüllt sein: 1. Es muss eine stabile und verlässliche parlamentarische Mehrheit vorhanden sein.
2. Es muss einen verbindlichen und finanzierbaren Koalitionsvertrag geben, der mit sozialdemokratischen Wertvorstellungen vereinbar ist und eine höchstmögliche Realisierung unserer Leitziele ermöglicht.
3. Es muss eine verantwortungsvolle Europa-und Außenpolitik im Rahmen unserer internationalen Verpflichtungen gewährleistet sein.
Dies bedeutet: Die Linkspartei muss nun ihre Haltung zu EU und NATO klären. Die SPD wird in keine Koalition gehen, die darauf angelegt ist, die Europäische Union zu schwächen oder Deutschlands Verantwortung im Westen in Frage zu stellen.
Eine Kanzlerkandidatur ist in meiner Lebensplanung nicht vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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