Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 22.09.2017

(...) Wahlperiode systematisch diskutiert. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass die Zahl der Arbeitslosen in der Bundesrepublik unter der CDU-geführten Bundesregierung auf 2,54 Millionen gesunken ist. Und auch, wenn Sie dies anders sehen - für mich ist das Ziel der Vollbeschäftigung der richtige Weg, möglichst allen Menschen einen auskömmlichen Verdienst zu ermöglichen. (...)

Portrait von Gudrun Kimmerle
Antwort von Gudrun Kimmerle
MLPD
• 15.09.2017

(...) Von der DKP unterscheidet uns die Qualifizierung über den Charakter der ehemaligen Sowjetunion, DDR, wo wir der meinung sind, dass sich da durch den Verrat aus der Parteiführung heraus ein "bürokratischer Kapitalismus" entwickelt hat, und die Frage der Denkweise ganz entscheidend ist. Wir daraus die Lehren für uns als Partei gezogen haben und auch Schlussfolgerungen für einen neuen Anlauf für den echten Sozialismus.Wir heute China und Russland als neue imperialistische Staaten sehen und die DKP Russland als Teil der weltweiten Friedensbewegung und China als sozialistisch ansieht.4. Wir fordern klar den Öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif auf Kosten des Autokartells.Gerne bin ich für weitere Fragen bereit. (...)

Portrait von Athanasia Rousiamani-Goldthau
Antwort von Athanasia Rousiamani-Goldthau
FDP
• 17.09.2017

(...) Gezielt haben wir mit diesem Plakat vor allem auf den immer noch immer arg niedrigen Digitalisierungsgrad in der öffentlichen Verwaltung. Dort werden allzu oft immer noch dicke Papierakten geführt, statt dass die Chancen der Digitalisierung zum Nutzen der Bürger ergriffen würden. Außerdem stehen wir beispielsweise für einen europäischen digitalen Binnenmarkt, Open Government, Netzneutralität und ein modernes Urheberrecht. (...)

Portrait von Kai Hamacher
Antwort von Kai Hamacher
BVB - Freie Wähler
• 22.09.2017

(...) Die Listenkandidaten haben die Entscheidung die Liste zurückzuziehen schnell und in Einikeit getroffen ungeachtet der folgen das für unsere Landespartei die nächsten vier Jahre keine staatliche Parteinfinanzierung zur Verfügung steht. Diese Grund wird auch der sein warum die Linke diesen Weg nicht geht. (...)

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