Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Scheil
Antwort von Stefan Scheil
AfD
• 18.09.2017

(...) Wir fordern als Partei ja ein Einwanderungsrecht nach kanadischem Vorbild. Dies sollte der Weg sein, in Deutschland sonst nicht mehr zu findende Fachkräfte ins Land zu holen. (...)

Portrait von Andreas Kugler
Antwort von Andreas Kugler
SPD
• 16.10.2017

(...) Diese Verbesserungen werden dazu beitragen die stark steigende Mietenentwicklung zu begrenzen. Die Situation wird sich nicht von Heute auf Morgen ändern, aber die oben genannten Maßnahmen sind aus meiner Sicht ein großer Schritt in die richtige Richtung. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 17.09.2017

(...) Die SPD setzt sich in Berlin zusätzlich dafür ein, dass Milieuschutzgebiete eingerichtet werden. In derartigen Gebieten kann der Bezirk Modernisierungen, die eine deutliche Erhöhung der Mieten ergeben würden oder die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen verbieten. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 18.09.2017

(...) Ihre Frage nach einer Obergrenze kann ich nachvollziehen. Diese ist mit unserer Verfassung nicht vereinbar und somit nicht rechtens. Vielmehr müssen wir durch gezielte Maßnahmen den Flüchtlingszuzug ordnen. (...)

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