Frage an Uwe Schummer von Andre L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, bei welcher Gesamtzahl von Asylanten denken sie denn ist die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft am Ende. Ich möchte Sie explizit um eine Zahl bitten. 1 Millionen ? 5 Millionen ? Zehn Millionen? Oder open end?
Die zweite Frage wäre wenn jetzt der Familiennachzug der Syrer im nächsten Jahr beginnt mit wie viel zusätzlichen Einwanderern muss man da rechnen Fragezeichen hier bitte auch eine ungefähre Zahl. Ich bedanke mich dass Sie sich die Zeit genommen haben meine Fragen zu beantworten mit freundlichem Gruß andre L.
Sehr geehrter Herr L.,
Deutschland ist in den vergangenen Jahren seiner humanitären Aufgabe gerecht geworden. Dennoch folgen wir auch weiterhin unserer Leitlinie „Fordern und Fördern“. Wer nach Deutschland kommt und unsere Werte nicht respektiert, hat unseren Schutz nicht verdient. Die Menschen, bei denen der Asylantrag abgelehnt wird, müssen zügig in ihre Heimat zurückgeführt werden. Dies ist Aufgabe der Länder. Überfällig ist, dass die Maghreb-Staaten endlich als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, damit die Rückführung zügiger umgesetzt werden kann. Leider sperren sich Bündnis 90/ Die Grünen im Bundesrat noch immer dagegen. Ihre Frage nach einer Obergrenze kann ich nachvollziehen. Diese ist mit unserer Verfassung nicht vereinbar und somit nicht rechtens. Vielmehr müssen wir durch gezielte Maßnahmen den Flüchtlingszuzug ordnen. Dies hat die unionsgeführte Bundesregierung in der Vergangenheit umgesetzt und wird diesen Weg auch in Zukunft gehen. Wir müssen die europäischen Außengrenzen weiter sichern. Unser Ziel bei den Menschen, die aufgrund der Genfer-Flüchtlingssituation aufgenommen werden, ist, dass sie bei einer Verbesserung der Situation in die Heimat zurückkehren. Da wir die Flüchtlingskrise weder in Deutschland lösen können, noch sie den kriminellen Schleppern am Mittelmeer überantworten dürfen, verhandelt die Europäische Union mit Libyen und den Herkunftsstaaten, um in den heimischen Ländern Fluchtursachen zu beseitigen. Zudem wollen wir von der UN kontrollierte Flüchtlingszentren in Libyen ermöglichen. Den Familiennachzug für subsidiär anerkannte Flüchtlinge - rund 260.000 Menschen - werden wir weiterhin aussetzen.
Es grüßt herzlich
Uwe Schummer MdB
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