Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai M. • 24.11.2017
Antwort von Gustav Herzog SPD • 27.11.2017 (...) Ein Beispiel von vielen, das gerade aktuell ist. Für viele Medien ist es aber "interessanter", Regelungen in den Vordergrund zu schieben, bei denen das Vorurteil bestärkt wird, dass die EU sich nur um "Kleinkram" kümmert. Oder denken Sie an die Abschaffung der Roaming-Gebühren beim Telefonieren in der EU - eine sehr gute Sache für uns Verbraucher. (...)
Frage von Matthias R. • 23.11.2017
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2018 (...) Wir antworten auf Bitte von Katrin Göring-Eckardt mit einem klaren: Ja, klar! Auf jeden Fall! (...)
Frage von Matthias R. • 23.11.2017
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 24.11.2017 (...) Neue Perspektive können sich daher wohl, wenn überhaupt, in Auseinandersetzung mit der Aktion ergeben. Bisher ist für mich eine Erkenntnis, dass Teile Thüringens CDU über die Stelen in Höckes Nachbargarten empörter ist, als über Höckes Rede selbst. Wirklich neu ist dies aber für Beobachter der thüringischen Landespolitik auch nicht. (...)
Frage von Friedhelm O. • 22.11.2017
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 29.11.2017 (...) Das Übergangsgeld soll einem Abgeordneten den Übergang zurück in das „normale Berufsleben“ erleichtern. Hintergrund ist der Folgende: Wer ein Bundestagsmandat annimmt, gibt regelmäßig für eine ungewisse Zeit seinen bis dahin ausgeübten Beruf auf. (...)
Frage von Martina A. • 22.11.2017
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.12.2017 (...) Da ich Herrn Maximilian Meurer nicht kenne, kann ich die Situation auch nicht beurteilen. Auf jeden Fall weiß ich, dass, wenn jemand aus einer rechtsextremistischen Partei zu uns wechseln will, wir dies in der Regel ablehnen. (...)
Frage von Tom M. • 21.11.2017
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 29.11.2017 (...) In der Asyl- und Flüchtlingspolitik hat DIE LINKE eine klare Position. Diese ist im Parteiprogramm verankert: „Wir fordern die Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl und kämpfen gegen die Illegalisierung von Flüchtlingen, gegen Abschiebungen, gegen jede Form von Sondergesetzen wie die Residenzpflicht sowie gegen Sammellager.“ Bei allen Diskussionen zu Einzelfragen, ist dies der Konsens, bei dem alle einig sind. (...)