Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel G. • 04.12.2017
Antwort von Rudolf Henke CDU • 13.12.2017 (...) Einer audiovisuellen Dokumentation der Vorbereitung auf psychiatrische Gutachten stehe ich skeptisch gegenüber, da es sich dabei um eine ärztliche Maßnahme handelt und nicht um eine rechtliche. Es handelt sich nicht um eine Vernehmung und bedarf einer konstruktiven und kooperativen Arbeitsatmosphäre. (...)
Frage von Andreas S. • 04.12.2017
Antwort ausstehend von Jens Ahrends LKR Frage von Harald K. • 03.12.2017
Antwort von Artur Auernhammer CSU • 22.02.2018 (...) Gemäß der Dublin-III-Verordnung ist derjenige Staat für ein Asylverfahren verantwortlich, durch den der Flüchtling in die EU eingereist ist. Die Dublin-III-Verordnung enthält aber auch die Möglichkeit für Mitgliedstaaten Asylverfahren einzuleiten, wenn sie nicht zuständig sind. (...)
Frage von Peter B. • 02.12.2017
Antwort von Carsten Schneider SPD • 29.01.2019 (...) Wie Sie absolut treffend beschreiben, ergänzen plebiszitäre Elemente den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. (...)
Frage von Tim G. • 01.12.2017
Antwort von Stephan Brandner AfD • 02.12.2017 (...) Es war eine Frage/ ein Gerücht, die/ das ein Bürger an mich herangetragen hatte. (...)
Frage von Birgit und Reinhard G. • 30.11.2017
Antwort von Jan Philipp Albrecht Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2018 (...) Nach Rücksprache mit seinem Büro kann ich Ihnen versichern, dass man die Problematik im Blick hat und an Lösungen arbeitet. Mit dem Wohnungsbauprogramm „Bündnis für das Wohnen in Hamburg“, welches auch in dieser Legislaturperiode fortgesetzt wird, ist bereits ein erster erfolgreicher Schritt zur Verbesserung der Wohnsituation in Hamburg getan. Es sollen jährlich 10.000 neue Wohnungen geschaffen werden von denen mindestens 30% als öffentlich geförderter Mietwohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindungen festgeschrieben sind. (...)