Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias T. • 04.12.2017
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 05.12.2017 (...) Ob es nun Schwäche, Zögern oder vielmehr politisches Kalkül ist, darüber kann ja auch ich nur spekulieren. Dass die Bundesregierung bisher versäumt hat, Strukturen zur Bewältigung der Herausforderung der zeitweilig gestiegenen Flüchtlingszahlen zu schaffen, stimmt jedenfalls. (...)
Frage von Peter B. • 04.12.2017
Antwort ausstehend von Albrecht Glaser AfD Frage von Peter B. • 04.12.2017
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 12.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „direkte Demokratie“. Ich persönlich stehe der Einführung eines solchen Instrumentes skeptisch gegenüber. (...)
Frage von Peter B. • 04.12.2017
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2018 (...) 29 kennt unser Grundgesetz die Idee eines Volksentscheides nicht. Die Einführung von mehr direkter demokratischer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, hier in Form eines Volksentscheides, bedarf also immer der Änderung des Grundgesetztes mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit. (...)
Frage von Peter B. • 04.12.2017
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 05.12.2017 (...) Die LINKSFRAKTION befürwortet jedoch eine Einführung solcher direktdemokratischen Elemente unabhängig von der thematischen Fragestellung. Meine Fraktion hat daher auch in dieser Wahlperiode bereits parlamentarische Initiativen ergriffen. (...)
Frage von Mathias T. • 04.12.2017
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 24.09.2019 (...) Aus meinem Politikverständnis, das mich schon ein Leben lang verfolgt, ist mein Antrieb der Versuch, an diesen Stellen eine Verbesserung der deutschen Politik zu erreichen. (...)