Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten bezüglich des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr. Ich habe für die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt, da ich diesen bei der letzten Abstimmung befürwortet habe. Ich möchte aber explizit darauf hinweisen, dass die Verlängerung des Einsatzes nur für einen Zeitraum von einem Vierteljahr beschlossen wurde. (...)

(...) Aus meiner Sicht ist es die fairste und zugleich transparenteste Lösung für die Bestimmung der Abgeordnetenentschädigung, da sie sich an die Verdienstentwicklung in unserem Land orientiert und für jeden nachvollziehbar und einsehbar ist. (...)

(...) Bereits heute haben wir ein komplettes Rauchverbot in allen Einrichtungen des Bundes, im Öffentlichen Personenverkehr und in Bahnhöfen. In Behörden der Länder und Kommunen, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Krankenhäusern. Weiterhin wird in den allermeisten Restaurants und geschlossenen Räumen nicht mehr geraucht. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte: Selbstverständlich ist es mir ein großes Anliegen, dass die Öffentlichkeit sich möglichst einfach und umfassend über die Arbeit des Bayerischen Landtags und insbesondere über die Abstimmungsergebnisse informieren kann. Ein besonders wichtiges Medium ist dabei das Internet. (...)

(...) Erlauben Sie mir, Ihre kurze Frage ebenso kurz zu beantworten: Ja. Zwar war das Grundgesetz zunächst als Provisorium gedacht, dennoch ist es längst zu unser Verfassung, zu einer objektiven Wertordnung als Grundlage unseres Zusammenlebens, geworden. (...)