Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 21.01.2018
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 17.02.2018 (...) Sie fragen mich, warum es die SPD nicht auf Neuwahlen ankommen lässt? Ich bin wie meine Partei der grundsätzlichen Auffassung, Wahlergebnisse in höchstem Maß zu respektieren und es damit eben nicht vorsätzlich auf Neuwahlen ankommen zu lassen. (...)
Frage von Rolf K. • 20.01.2018
Antwort von Gabriele Katzmarek SPD • 29.01.2018 (...) So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang“, zeigt mir das, dass die AfD die Tricks der Geschäftsordnung kennt, inhaltlich aber nichts zu bieten hat. (...)
Frage von Rolf K. • 20.01.2018
Antwort von Michael Roth SPD • 15.02.2018 Sehr geehrter Herr K.,
zu Ihrer Frage zum Abbruch der Plenarsitzung des Bundestages am 18. Januar 2018 nehme ich gerne Stellung.
Frage von Ilka U. • 20.01.2018
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 31.01.2018 (...) 19/347). Hierin fordert der Landtag die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, das NetzDG „ernsthaft zu überprüfen, insbesondere um auch den bestehenden Kritiken und Bedenken Rechnung zu tragen“. Weiter heißt es: „Rechtsdurchsetzung ist originäre Aufgabe des Staates.“ Die logische Konsequenz dieser Forderung ist aus meiner Sicht, dass das Gesetz in der jetzigen Form abgeschafft wird. (...)
Frage von Katja O. • 19.01.2018
Antwort von Stefan Pauluhn SPD • 29.01.2018 (...) Zur Unterstützung der parlamentarischen Demokratie auf Bundesebene wollen wir direkte Demokratiebeteiligung stärken. Das Petitionsrecht beim Deutschen Bundestag soll dafür weiterentwickelt werden: durch barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen, durch bessere Einbindung von Kindern und Jugendlichen, durch mehr öffentliche Ausschusssitzungen. (...)
Frage von Koray D. • 19.01.2018
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen