Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Claudia S. • 23.08.2018

(...) 1. Das fragliche Video wurde ausschließlich auf Seiten der AfD und der mit ihr verwobenen Netzwerke veröffentlicht. Sind Sie wirklich der Meinung, dass solche Videos auf Seiten wie "Philosophia Perennis" oder PI-News eingestellt werden, um kritische Fragen nach der Quellenlage auszulösen? (...)

Antwort von Peter A. Gebhardt

AfD • 23.08.2018

(...) PS: Leser dieses Beitrags können sich hier von der Qualität von correctiv.org und deren Finanzierung und Netzwerke informieren: (...)

Frage von Andrea Martina H. • 23.08.2018

(...) am Anhörungstag, 08.05.2018, vor dem Landgericht Mönchengladbach wurde unserer behinderten Tochter, ihre Sprache ist durch den langen Heimaufenthalt fast vollständig versiegt, ihr Sprachcomputer, über den sie kommuniziert, nicht zur Verfügung gestellt. Was haben wir nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz § 27 AGG Abs. 2 S. 1 (...)

Antwort ausstehend von Angela Merkel

CDU

Frage von Dithmar W. • 22.08.2018

(...) Sehen Sie diese Entwicklung auch so, finden Sie das gut? Wenn nicht, was gedenken Sie als CDU Spitzenpolitiker dagegen zu unternehmen? (...)

Antwort ausstehend von Philipp Amthor

CDU

Frage von Gabriele B. • 22.08.2018

(...) profitiert von der besseren Lösung der Widerspruchsregelung aus dem europäischen Ausland. Derzeit ist eine Novellierung im Gesundheitsministerium in Arbeit; ich frage Sie als Wahlkleisabgeordneten einfach gerade heraus: wie stehen Sie zur Widerspruchslösung? Vielen Dank, und freundliche Grüße! (...)

Antwort von Ulrich Lange

CSU • 24.09.2018

(...) Die Entwicklung zum Beispiel in Spanien zeigt, dass die Einführung einer Widerspruchslösung allein nicht zwingend zur Erhöhung der Organspenden beiträgt. Entscheidend ist, dass die Strukturen der Organspende stimmen. (...)

Frage von Andrea Martina H. • 22.08.2018

(...) zu unserem Antrag auf Schlichtung, AZ SchBGG 58009 – 17/204, geht es um die Frage, welche KommunikationsHilfen unserer behinderten Tochter bei der Anhörung am 08.05.2018 Amts/Landgericht Mönchengladbach bereitzustellen waren und warum das Ministerium der Justiz 40190 Düsseldorf auf die Weiterleitung unseres o.g. SchlichtungsAntrag mit der Bitte um Prüfung noch nicht geantwortet hat? (...)

Antwort von Katarina Barley

SPD • 10.09.2018

(...) Zu-ständig ist deshalb die Justizverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht das Bundesministerium der Justiz. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich Ihnen zu dem Schlichtungsverfahren keine Auskunft geben kann, da es nicht in meinen Zuständigkeitsbereich gehört. (...)

Frage von Ricardo L. • 22.08.2018

(...) Ich bitte daher um Auskunft, welchen Zweck die Reise diente und welches Programm vorgesehen war. Weiterhin bitte ich um Mitteilung, wann und warum die Reise dann doch noch abgesagt wurde und ob hierzu Hinweise aus der Bundesregierung den Ausschlag gaben.

Antwort von Heidrun Bluhm-Förster

DIE LINKE • 04.09.2018

(...) Ich bedauere, dass die geplante Delegationsreise kurzfristig aufgrund (bekannter, wie vom Delegationsleiter MdB Christian Haase veröffentlicht) privater Gründe abgesagt werden musste. Es ist geplant die Reise im nächsten Jahr durchzuführen und dabei auf bereits durchgeführte Vorarbeiten, Kontakte und Recherchen zurückzugreifen. (...)

Primäre Reiter

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