Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 09.10.2018

(...) Ich würde mir wünschen, wenn wir langfristig zu mehr Zusammenarbeit in unserer Gesellschaft gegen Rechtsextremismus und Rechtsextremismus kommen. Das schließt eine engere Zusammenarbeit von Parteien ausdrücklich mit ein. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 20.09.2018

(...) In der Schlussabstimmung am 12. September zum neuen Gesetzeswerk ( http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2018-0337+0+DOC+XML+V0//DE ) konnten wir einen sehr guten Kompromiss zwischen berechtigten Nutzerinteressen und jenen von Kunstschaffenden auf faire Entlohnung erzielen. Dabei bleiben kleinere Dienste oder auch Wikipedia vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen (siehe Abänderung 150). (...)

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