Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ferdinand Mang
Antwort von Ferdinand Mang
AfD
• 01.10.2018

(...) Sie stellen die Frage zum Begriff Volk, wohl in Anlehnung an meinen Slogan "Politik für das Volk". Mein Slogen bezieht sich aber darauf, dass ich mir wieder volksnahe Politik wünsche. Volksnahe Politik schließt aber alle ein, die die Politik betrifft oder betreffen kann. (...)

Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 24.09.2018

(...) Ein Sachgrund für die Beantragung des Staatsangehörigkeitsausweises wäre z.B. gegeben, wenn von deutschen öffentlichen Behörden die deutsche Staatsangehörigkeit bestritten wird oder in sonstiger Weise unsicher ist. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.11.2018

(...) Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzen uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnen dem vielschichtigen Problem mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet. (...)

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