Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich nehme als ermutigende Zeichen dafür Proteste und Kundgebungen nach dem feigen antisemitischen Anschlag in Halle, das breite Bündnis, dass gegen den NPD Aufmarsch in Hannover auf die Straße gegangen ist oder auch die Proteste gegen den AfD Bundesparteitag in Braunschweig. Die große Mehrheit der Bürger*innen in diesem Land steht zu den Kräften des demokratischen Spektrums und bringt dies auch zum Ausdruck. (...)

(...) Der entschlossene Kampf gegen rechte Ideologien und ihre verbalen und gewalttätigen Ausprägungen ist seit jeher ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Hinsichtlich der letzten Bundestagswahlen und dem erstmaligen Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag hätten auch wir uns – unabhängig vom eigenen Wahlergebnis – ein anderes Ergebnis gewünscht. (...)

(...) Meine Grundüberzeugung ist, dass ich in einer Gesellschaft leben möchte, die mitfühlend, gerecht und friedlich ist. (...)

Es stimmt nicht, dass die ÖDP zu diesem Thema schweigt: In unserem Landtagswahlprogramm "132 gute Gründe...", das Sie auf unserer homepage finden und das Sie auch als Broschüre an unseren Infoständen und bei allen Wahlveranstaltungen erhalten könn