Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Erika P. • 02.11.2018

Jetzt hat die Predac die letzten bei ihr belassenen Wohnblöcke verkauft an "Deutsches Wohnen", nur der Block D-Süd, der zum Weberwiesenkiez gehört gehört insgesamt dem Käufer, alle anderen Wohnungen können späterhin individuell verkauft werden.Es ist eine Initiative geplant von einer Linken Abgeordneten aus Treptow "Deutsche Wohnen " zu enteignen nach einer erfolgreichen Volksabstimmung. Kann man auch mal von Ihnen was hören? (...)

Antwort von Pascal Meiser

DIE LINKE • 21.11.2018

(...) Mir geht es da wie vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern Berlins: Ich halte das Agieren der Aktiengesellschaft Deutsche Wohnen auf dem Berliner Wohnungsmarkt für inakzeptabel. Deshalb unterstütze ich die Initiative, die Deutsche Wohnen in öffentliches Eigentum zu überführen. Entsprechend habe ich mich auch bereits wiederholt öffentlich zu Wort gemeldet, zuletzt bei der Vorstellung der Pläne für das Volksbegehren am 25. (...)

Frage von Erika P. • 02.11.2018

Unser Block D Süd in der Allee ist jetzt zum 4.Male verkauft worden, nicht individuell sondern insgesamt weil wir Milleuschutz haben durch den Weberwiesenkiez, den die SPD vor 3-4 Jahren initiiert hat.Alle anderen Blocks werden auch verkauft von der Predac Immobilien an Deutsches Wohnen.Wir möchten gerne öffentlich dagegen protestieren.Bei einer Volksumfrage sind wir dabei oder sollten wir über change.org. gehen? (...)

Antwort ausstehend von Katalin Gennburg

DIE LINKE

Frage von Sylvia K. • 02.11.2018

(...) Aufgrund der neuesten Entwicklungen, der Rückzug Frau Merkels, stelle ich mir die Frage, ob Sie sich vorstellen können, sich als Kanzler Kandidat zur Verfügung zu stellen ? Welche Personen wären Ihrer Meinung nach für Deutschland von Vorteil? (...)

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 15.04.2021

(...) Für meine Person kann ich eine Kanzlerkandidatur ausschließen (...)

Frage von Hannelore H. • 02.11.2018

(...) Das kann doch nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar sein! (...)

Antwort von Eva Högl

SPD • 19.11.2018

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihr Schreiben auf dem Internetportal abgeordnetenwatch.de zu den Meldeportalen der AfD für Lehrer*innen, die angeblich gegen das Neutralitätsgebot verstoßen.

Frage von Karin G. • 01.11.2018

Sehr geehrter Herr Keuter, heute wird ausgiebig über die von Ihnen in Chats geposteten Hakenkreuze und rassistischen Bilder diskutiert.

Antwort ausstehend von Stefan Keuter

AfD

Frage von Zoltan S. • 01.11.2018

(...) bitte erklären Sie mir Ihre Haltung zum Integrationspakt und warum hierüber nichts in de Medien verbreitet wird! Ich schreibe an Stelle vieler Bekannter die ebenso wie ich Angst haben vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden! (...)

Antwort von Gregor Gysi

DIE LINKE • 07.11.2018

(...) Allerdings ist der Pakt nicht verbindlich. Man kann ihm beitreten, ohne dass daraus Rechte resultieren. Bei einem Volksentscheid muss immer darauf geachtet werden, dass er niemals grundgesetzwidrig sein darf. (...)

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!