Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 04.12.2018
Antwort von Björn Simon CDU • 05.12.2018 (...) Wie in meiner Antwort vom gestrigen 04. Dezember auf Ihre am 03. Dezember gestellte Anfrage bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Sebastian W. • 04.12.2018
Antwort ausstehend von Charlotte Quik CDU Frage von Hannelore H. • 04.12.2018
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 18.12.2018 (...) Erst nach Ablauf der Umtauschprogramme sollen – dann auch nur bestimmte – ältere Diesel mit Katalysatoren nachgerüstet werden. Das bedeutet, dass vor 2020 weiter nichts passiert, nur wenige Besitzer*innen von einigen älteren Volkswagen- und Mercedes-Modellen und in Fahrverbotsstädten bis zu 3000 Euro für eine Katalysator-Nachrüstung von den Autobauern bekommen können. Volkswagen weigert sich weiter, dafür die vollen Kosten zu tragen. (...)
Frage von Hannelore H. • 04.12.2018
Antwort von Eva Högl SPD • 13.12.2018 (...) Für Ihren Unmut habe ich vollstes Verständnis und ich versichere Ihnen: Die SPD steht an Ihrer Seite und der Seite der Steuerzahler*innen. Diejenigen, die betrügen und Abgaswerte manipulieren, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Das sind die Autohersteller und nicht die Autofahrer*innen. (...)
Frage von Thomas S. • 03.12.2018
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU Frage von Heike R. • 02.12.2018
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 10.12.2018 (...) Die Grundprinzipien der Deutschen Außenpolitik werden von vielen Faktoren bestimmt, dazu gehören unter anderem das Engagement für Frieden und Sicherheit, die Förderung von Demokratie und Menschenrechten sowie der Einsatz für eine gerechte und nachhaltige Globalisierung und eine regelbasierte internationale Ordnung. (...)