Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus R. • 20.02.2019
Antwort von Antje Kapek Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2019 (...) Berlin ist eine wunderbare, bunte und lebensfrohe Stadt - unabhängig von allen Mängeln, die ich nicht leugnen möchte und an deren Behebung wir arbeiten. Wenn sie zugunsten von schnellen Schlagzeilen pauschal schlecht geredet wird, dann ärgert mich das. Vor allem wenn Parteifreund*innen aus anderen Bundesländern das tun, ohne vorher das Gespräch mit uns zu suchen. (...)
Frage von Rene P. • 20.02.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 20.02.2019 (...) Zutritt und Mitspracherecht haben entsprechend nur die Gewählten. Der Dialog mit der Wählerschaft muss jeder Abgeordnete selbst führen und dazu sollten Sie sich ebenfalls an Ihren zuständigen Abgeordneten des Wahlkreises wenden. (...)
Frage von Sören G. • 20.02.2019
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 20.06.2019 (...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Urheberrecht. Um es vorweg zu nehmen: wie ein Uploadfilter konkret aussehen kann und wer ihn anbieten wird, ist bisher nicht geklärt. Das ändert aber nichts an der Notwendigkeit, das Urheberrecht auf europäischer Ebene neu zu regeln. (...)
Frage von Ralph L. • 20.02.2019
Antwort von Oliver Stirböck FDP • 25.02.2019 (...) Informationen zur Entscheidungsfindung hinsichtlich des "Informationsfreiheitsgesetz" bzw. genauer die Umsetzung der EU-Regelung diesbezüglich können Sie online auf der Seite des Hessischen Landtages einsehen (https://hessischer-landtag.de/ -> LTG Information / http://starweb.hessen.de/starweb/LIS/Pd_Eingang.htm ). (...)
Frage von Ralph L. • 20.02.2019
Antwort von Lukas Schauder Bündnis 90/Die Grünen • 09.04.2019 (...) Unter Berücksichtigung dieser gesetzlichen Einschränkungen scheint das Vorgehen des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, sowie die Aussage des Landesdatenschützers bezüglich der von Ihnen angestrebten Herausgabe der Unterlagen zum Gesetzgebungsverfahren Informationsfreiheit in Hessen, nicht zu beanstanden. Jedenfalls kann ich einen offensichtlichen Fehler nicht erkennen. (...)
Frage von Albert W. • 19.02.2019
Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU