Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von jan g. • 20.03.2019
Antwort von Axel Knoerig CDU • 01.04.2019 (...) Die Bürger der EU können bei allen EU-Gesetzgebungsverfahren ihre Interessen artikulieren. Das starke Engagement von Bürgern bei der EU-Urheberrechtsrichtlinie war ein Faktor, weshalb wir uns in den vergangenen Wochen nochmals intensiv mit der Richtlinie auseinandergesetzt und die geplanten Regelungen diskutiert haben. (...)
Frage von Christoph H. • 20.03.2019
Antwort von Jens Lehmann CDU • 25.03.2019 (...) Dieses Ziel verfolgt die Urheberrechtsreform der Europäischen Union, über die seit zweieinhalb Jahren verhandelt wurde. Im Februar 2019 stand schließlich ein Kompromiss. Spätestens seitdem werden teils heftige Debatten geführt, die insbesondere durch die Befürchtung genährt werden, die neue Regelung würde den Einsatz von sogenannten Uploadfiltern erfordern. (...)
Frage von Josefa D. • 20.03.2019
Antwort von Eva Högl SPD • 03.04.2019 Frage von Mathias T. • 20.03.2019
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von jan g. • 20.03.2019
Antwort von Axel Knoerig CDU • 01.04.2019 (...) März habe ich meine Position zur Urheberrechtsreform mit den Worten „Urheberrecht ja, Upload-Filter nein“ deutlich gemacht. Ebenfalls hat sich die CDU mit der Reform in den letzten Wochen intensiv beschäftigt und auch geäußert: Wir haben uns darauf verständigt, dass bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in das deutsche Recht, keine Upload-Filter eingesetzt werden sollen – so wie es auch im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart wurde. Ich befürworte bei diesem Thema eine Lizensierung von Inhalten durch die Plattformen, also dass Plattformen für die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten bezahlen, anstatt, dass es zur Blockierung von Inhalten kommt. (...)
Frage von Rainer G. • 19.03.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 11.06.2019 (...) danke für Ihre Fragen. Ihre Provokation trifft mich nicht. Ich habe trotz meiner selbstständigen Berufstätigkeit in jungen Jahren keine Unterrichtsstunde versäumt. (...)