Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Valentin Abel FDP • 08.04.2019 Auf europäischer Ebene sehe ich Schnittmengen mit EVP, S&D sowie mit Grünen/EFA. Damit gilt für mich ebenso wie auf nationaler Ebene: Extremismus von links und rechts ist gleichermaßen abzulehnen, Demokraten müssen jedoch stets im konstruktiven Austausch stehen. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 07.04.2019 (...) Generell ausgeschlossen ist für mich eine Zusammenarbeit mit faschistischen oder auch faschistoiden Parteien und Organisationen. Unsere Vertreter im Bundeswahlausschuss haben auch völlig zu Recht gegen die Zulassung faschistischer Parteien zur Europawahl protestiert (siehe http://www.taz.de/!5580857/). Faschistische Parteien und Organisationen gehören generell verboten! (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 07.04.2019 (...) Eine feste Zusammenarbeit, z. (...) in einer Koalition, lehnen wir aber mit links- wie rechtsextremen Parteien ab. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Ute Lehmann Bündnis C • 05.04.2019 (...) Bewahre ich mir ein reines Gewissen? Hass ist immer falsch. Bei "ja" ist alles in Ordnung, bei "nein" ist es nicht richtig, und bei "ich weiss nicht" ist es auch nicht richtig. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Ioannis Varoufakis Demokratie in Europa • 05.04.2019 Mit der AfD und vergleichbaren Parteien.
Frage von Tim S. • 05.04.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.04.2019 (...) Unsere SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley, reagierte enttäuscht. Wir als SPD bedauern sehr, dass das Europäische Parlament sich nicht gegen Uploadfilter positioniert hat. Sie sind der falsche Weg. (...)