Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 11.07.2019 (...) Weder mit den Grünen noch mit der Union waren wir uns in Themen wie der Digitalisierung, der Bildungspolitik, der Verkehrspolitik oder auch der Einwanderungspolitik einig. In der Öffentlichkeit wirkte es zwar oft so, als stünde man kurz vor der Einigung. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Anja Karliczek CDU • 22.05.2019 Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 30.04.2019 (...) Die Koalitionsverhandlungen wurden „nächtelang“ und so intensiv geführt, dass diese bereits am 07. Februar 2018 – in „Rekordzeit“ – abgeschlossen werden konnten. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Jutta Krellmann DIE LINKE • 24.07.2019 (...) In einer Demokratie ist es ein normaler Vorgang, dass Koalitionsgespräche auch platzen können, wen sich die Beteiligten nicht einig werden. Die Notwendigkeit unser Wahlsystem wegen der "Jamaika-Episode" zu reformieren sehe ich nicht. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Nicole Gohlke DIE LINKE • 11.07.2019 (...) Warum die Jamaika-Verhandlungen gescheitert sind, kann letztlich nur von den beteiligten Akteuren selbst beantwortet werden. Ich vermute allerdings, dass von Anfang gar kein großes Interesse an einer solchen Koalition bestand. Wenn man sich anschaut worauf sich die drei Parteien bis dahin verständigt hatten, ist das letztliche Scheitern zu begrüßen! (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Andreas Bleck AfD • 26.04.2019 (...) das Scheitern der Jamaika-Sondierungen habe ich erwartet, denn die inhaltlichen und personellen Differenzen zwischen Union, FDP und Bündnis 90/Die Grünen waren insgesamt zu groß. Die FDP hätte mit diesen Koalitionspartnern zu viele Wahlversprechen brechen müssen. (...)