Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Thomas Hacker FDP • 21.04.2020 (...) Bis heute werden wir Freie Demokraten von Bürgerinnen und Bürger auf das Thema „Jamaika“ angesprochen. Auch wenn unsere Entscheidung vereinzelt auch bei eigenen unserer Wähler auf Unverständnis gestoßen ist, halte ich sie nach wie vor für richtig. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Peter Altmaier CDU • 07.06.2021 (...) Allerdings bitte ich um Verständnis, dass ich den vielen Anfragen, die mich wöchentlich zu ähnlichen Anliegen erreichen, nicht vollumfänglich gerecht werden kann. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 06.11.2019 (...) da ich nicht an den Jamaika-Sondierungen teilgenommen habe, werde ich den Verlauf und das Ergebnis der Verhandlungen nicht kommentieren. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Otto Fricke FDP • 29.04.2019 Sehr geehrter Herr Schmitz,
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Detlev Spangenberg AfD • 08.05.2019 (...) Unsere Partei, die Alternative für Deutschland, wurde Anfang 2013 gegründet, weil die bisherigen Parteien in den entscheidenden politischen und gesellschaftspolitischen Fragen sich voneinander nicht oder nur geringfügig unterscheiden und es in Deutschland an einer wirklichen parlamentarischen Opposition mangelt. Schon aufgrund dessen ist eine baldige Koalition, vor allem auf Bundesebene, kaum denkbar. Vor allem in außenpolitischen Fragen, Haltung zu EURO, EU und „europäischer Integration“, Einwanderungs- und Ausländerpolitik oder zahlreichen Angelegenheiten, bei welchen Politik einem absurden Zeitgeist hinterhereilt, findet sich für unsere Partei, quer durch alle anderen parlamentarische Parteien, aus meiner Sicht in absehbarer Zeit kein denkbarer Koalitionspartner. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Julia Verlinden Bündnis 90/Die Grünen • 06.05.2019 (...) Im Folgenden stelle ich Ihnen aber gerne noch meine Stellungnahme kurz nach dem Scheitern der Jamaika Verhandlungen zu Verfügung: (...)