Frage von Andreas S. • 29.04.2023
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2023
Mit diesem Gesetz enden die jahrelange staatliche Bevormundung und Fremdbestimmung, indem das Transsexuellengesetz überwunden wird.
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Frage von Erhard J. • 29.04.2023
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2023
Die leider hohen Wahl- und Umfrageergebnisse rechtsextremer Parteien und die Politikverdrossenheit vieler werden häufig auf Stereotypen zurückgeführt, anstatt sich mit strukturellen Ungleichheiten auseinanderzusetzen.
Frage von Christopher S. • 28.04.2023
Antwort von René Kopka SPD • 15.06.2023
die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.
Frage von Eric C. • 28.04.2023
Antwort von Frank Bsirske Bündnis 90/Die Grünen • 13.06.2023
Es wird eine Vielzahl an Fördermöglichkeiten für Eigentümer von Wohnraum geben. Genaueres wird im parlamentarischen Verfahren entschieden.
Frage von Eric C. • 28.04.2023
Antwort von Pascal Kober FDP • 02.08.2023
Auch Eigentümerinnen und Eigentümer in Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) können Förderungen beantragen.
Frage von Eric C. • 28.04.2023
Antwort von Martin Rosemann SPD • 29.06.2023
Grundsätzlich soll es in der von der Bundesregierung vorbereiteten Neufassung des GEG darum gehen, einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten