Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 10.05.2019

(...) Das im von mir unterstützten Entwurf vorgesehene Register dient dazu, dass der Wille von Betroffenen gewahrt und rechtssicher dokumentiert wird. Es ist eine zusätzliche Möglichkeit. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 08.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 6.5.2019, die ich hiermit gerne beantworte. (...) Das ist übrigens eine Position, die meiner Erfahrungnach von allen beteiligten politischen Entscheidungsträgern geteilt wird und auch durch die geltende Rechtslage in Deutschland zum Ausdruck kommt. (...)

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