(...) Niemand soll gezwungen sein, gegen seinen Willen die Heimat zu verlassen. Das Bündnis Grundeinkommen setzt sich für das Existenzrecht und die Sicherung der Menschenwürde aller Menschen ein. Das ist für uns ein klare Leitlinie, die unser Handeln bestimmt. (...)
(...) Mai 2019 Revision eingelegt hat. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung zu laufenden Gerichtsverfahren der Bundesregierung grundsätzlich nicht äußere. (...)
(...) - Grundsätzlich kann man nur im Sinne der Arbeiterklasse und der Völker reformieren, worauf diese Druck ausüben können. Dh im Klassenkampf. (...)
(...) Der Billigflieger für die Wahlsiegparty ist gebucht. (...)
