(...) Ich bin dafür, daß %-Hürden komplett abgeschafft werden. Das Argument, wir bräuchten eine starke Regierung, ist in meinen Augen total daneben. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Heidelind Weidemann ÖDP • 23.05.2019
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Franz Weber ÖDP • 23.05.2019
(...) Unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen hätte ich keinerlei Probleme, diese Lösung anzugehen. Es wäre allerdings nach gelungenem Bündnis die nächste Nuss zu knacken, nämlich mit welchem Mandat der Gewählte ins Parlament geht. (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort ausstehend von Josef Wagner ÖDP
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Dirk Uehlein ÖDP • 23.05.2019
(...) ihre Frage ist interessant nur stellt Sie sich gerade nicht. Noch haben wir keine Sperrklausel und ob Sie bei der Europawahl kommt wissen wir nicht. Bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen sind mir keine rechtlichen Möglichkeiten bekannt die ein solches Bündnis kleiner Parteien zulassen. (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Martin Truckenbrodt ÖDP • 24.05.2019
So weit ich weiß sind bei Bundestags- und Landtagswahlen Gemeinsame Listen und Listenverbindungen nicht möglich. Auf dieser Ebene sehe ich auch keinen Grund dafür. (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort ausstehend von Hauke Stöwsand ÖDP