(...) Deutschlands Hochschulen benötigen Autonomie und eine bessere Finanzierung, um wieder an die internationale Spitze zu kommen. Die Hochschulen müssen die Freiheit haben, Studienentgelte zu erheben, um ihr Lehrangebot zu verbessern. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Förderung einzelner Kinder sollte sich in der Tat nicht danach richten, welchen Pass sie haben, sondern ausschließlich nach dem Förderbedarf. So ist z.B. auch die Viereinhalb-Jährigenuntersuchung aufgebaut, die wir zu Erkennung solcher Förderbedarfe aufgebaut haben. (...)
(...) im November 2006 habe ich persönlich mit Vertretern der Deutschen Telekom AG das von Ihnen angesprochene Problem der mangelnden Versorgung einzelner Regionen mit Breitbandanschlüssen thematisiert. (...)
Sehr geehrter Herr Swoboda,
(...) ich bin der Meinung, dass eine Anhebung der BAföG-Bedarfssätze sowie der Freibeträge erforderlich ist. Nach nunmehr sechs Jahren ohne Anpassung ist es an der Zeit, die maßgeblichen Leistungsparameter des Gesetzes an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. (...)
(...) Aus bildungspolitischer Sicht bedaure ich, dass das BAföG nach Kabinettsbeschluss vom 14. (...) Persönlich setzte ich mich durchaus für eine spürbare Erhöhung sowohl der Freibeträge als auch der Bedarfsätze ein, gerade vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Studiengebühren: Studiengebühren sind sinnvoll, wenn sie unmittelbar den Universitäten zugute kommen und gleichzeitig für so genannte einkommensschwache Studierende keine unüberwindbaren Zugangsschranken darstellen. (...)