Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Grießer,

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD nicht aufhören wird, für die soziale Gerechtigkeit einzutreten. Gerade im Bereich der Bildung darf es keine Schranken für Kinder geben, die in sozial benachteiligten Familien aufwachsen. Hier ist die Politik der Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck Vorbild in Deutschland: Auch in Zukunft wird die Landesregierung das Ziel der Chancengleichheit zur obersten Leitschnur ihres Handelns in der Bildungs- und Jugendpolitik machen. (...)

Sehr geehrter Herr Deiffner,

das Amt der Drogenbeauftragten ist ein politisches Amt, in das die Amtsinhaberin von der jeweiligen Bundesregierung berufen wird und das entsprechend an die Amtszeit der Bundesregierung gekoppelt ist.

(...) Gott sei Dank ist das Projekt jetzt beerdigt, wenngleich für den jahrelangen Propagandafeldzug bereits Millionen an Steuergeldern verpulvert wurden. Jetzt kommt es darauf an, dass die frei werdenden Transrapid-Mittel in Höhe von 490 Millionen in die Bereiche Bildung, Soziales und öffentlichen Nahverkehr investiert werden. Ich befürworte v. (...)

Sehr geehrter Herr Kharaman,

ich kenne das Buch, aus dem Sie zitieren, nicht. Das Zitat halte ich für Unfug. Ich kann auch nicht Ihren Geschichtslehrer ersetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Sehr geehrte Frau Lenz,