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Heinz Schmitt
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Frage von Beate L. •

Frage an Heinz Schmitt von Beate L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Schmitt,

warum ist es in Rheinland-Pfalz nicht möglich, dass die Schulbuch-Kosten für allgemein bildende Schulen übernommen werden, wenn schon nicht generell, dann wenigstens für Bedürftige?

Ich bin stolz, dass mein Sohn (12) es zum Gymnasium geschafft hat, aber dieses Schuljahr(7.) wird wohl das Letzte gewesen sein.
Den Schulbuch-Kosten von 305 € steht ein Gutschein in Höhe von 153€ gegenüber, 75% von ominösen 204€.
Dazu kommt dann noch der übliche Kleinkram, z.B. Begegnungstage, 70€ für 1 Übernachtung, Kopiergeld, Hefte, zusätzlich Ordner, usw.

Wie kommt es, dass Eltern für den Schulbesuch immer mehr bezahlen müssen, und trotzdem nichts Gescheites dabei raus kommt? siehe PISA

mit freundlichen Grüßen
Beate Lenz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Lenz,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Über die Ausgestaltung des Schulwesens entscheiden die Regierungen der Bundesländer. Als Abgeordneter des Bundestages habe darauf also keinen direkten Einfluss. Dennoch möchte ich Ihnen gerne antworten. Auch, weil ich als Vater von zwei schulpflichtigen Töchtern die Regelungen in Rheinland-Pfalz kenne.

Es ist richtig, dass in Rheinland-Pfalz die Schulbücher selbst gekauft werden müssen. Allerdings hilft das Land mit Lernmittelgutscheinen den Familien, die weniger als 26.500 Euro im Jahr (bei Alleinerziehenden 22.750 Euro) verdienen. Bei Familien mit mehr als einem Kind steigt diese Einkommensgrenze um 3.750 Euro für jedes weitere Kind.

Der Wert eines Lernmittelgutscheines wird durch ein unabhängiges Gremium festgelegt, in dem auch Eltern sitzen. Dieses Gremium ermittelt, wie viel an rheinland-pfälzischen Schulen durchschnittlich für Schulbücher ausgegeben wird. Dabei wird nach Schulart und Klassenstufe unterschieden. Für 7. Klassen von Gymnasien sind das derzeit beispielsweise 203 Euro.

Ob der Lernmittelgutschein teilweise oder voll ausgegeben wird, hängt von der Zahl der schulpflichtigen Kinder in einem Haushalt ab. Den vollen Wert des Gutscheines erhält man, wenn im Haushalt mindestens zwei Kinder zur Schule gehen. Bei einem Kind bekommen die Eltern seit dem Jahr 2007 75% des Gutscheinwertes. Davor waren es lediglich 50%. Das heißt, die SPD-Regierung in Rheinland-Pfalz hat die Unterstützung für einkommensschwächere Familien deutlich verbessert.

Ihre Überlegung, dass der Staat die Schulbuch-Kosten für "Bedürftige" übernehmen soll, ist mit den Lernmittelgutscheinen in Rheinland-Pfalz also schon weitgehend verwirklicht.

Dass Sie dennoch rund 150 Euro zuzahlen müssen, liegt in erster Linie daran, dass der Wert der Bücher, die Ihr Sohn dieses Jahr braucht, deutlich über dem Durchschnitt der 7. Klassen rheinland-pfälzischer Gymnasien liegt. Das kann Ihnen aber auch bei jeder Hauptschule oder Realschule passieren. Deshalb wäre die Wahl einer anderen Schulform auch keine Lösung.

Ich kann mir vorstellen, dass die zusätzliche finanzielle Belastung für die Schulbücher Ihres Sohnes keine leichte Sache ist. Aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen allerdings sagen, dass die Kosten für Lernmittel ab der 8. Klasse im Allgemeinen wieder deutlich niedriger sind.

Ihnen wünsche ich alles Gute und Ihrem Sohn viel Erfolg auf seinem weiterem Weg.

Mit freundlichen Grüßen
Heinz Schmitt