Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian F. • 24.09.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 25.09.2008 (...) Große Anstrengungen sind auch in der Poliktikwissenschaft nötig, um unsere Demokratie so zu erhalten, wie sie zu Beginn der Bundesrepublik eingeführt worden ist. Die Lobbyarbeit in Berlin und der Vertrag von Lissabon machen die Probleme deutlich. - Dies kann man im Augenblick nur in unseren Pressemeldungen nachlesen. (...)
Frage von Ann-Katrin S. • 23.09.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 25.09.2008 (...) Deshalb sind wir auch so entschieden dagegen. Immerhin haben wir in Hessen schon beschlossen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Letztlich kommt es auf die Mehrheit in Parlamenten an. (...)
Frage von Karl F. • 23.09.2008
Antwort von Karl Richter NPD • 26.09.2008 Frage von Erhard G. • 22.09.2008
Antwort von Jörg Mielentz SPD • 22.09.2008 (...) Ich persönlich sehe eine Koalition zwischen SPD und CSU auf Landesebene als den falschen Weg an. Wir Sozialdemokraten sind schließlich nicht angetreten um den Filz der CSU-geführten Staatsregierung, welcher sich in den letzten 51 Jahren gebildet hat, weiter zu verlängern. (...)
Frage von Gisela K. • 21.09.2008
Antwort von Josip Juratovic SPD • 24.09.2008 Frage von Martina R. • 19.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 22.09.2008 (...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die von Ihnen geschilderte konkrete Situation in Bernried nicht auf die Schnelle parat habe. Generell jedoch gilt: Es ist erklärtes Ziel der Bayerischen Staatsregierung, den bislang noch un- oder unterversorgten Gebieten in Bayern bei der Suche nach Lösungen für schnelles Internet zu helfen. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Erschließung ländlicher Räume, in denen ein Ausbau von breitbandigen Infrastrukturen durch Netzbetreiber bislang nicht oder noch nicht vollständig erfolgt ist. (...)