Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 24.02.2009

(...) Bevor Sie glauben beurteilen zu können, wie meine Einstellung zur Trennung und Kirche und Staat ist, möchte ich einige Dinge klar stellen. Ich bin KEIN Kreationist. Ich bin, wenn Sie so wollen, Anhänger der klassischen Evolutionstheorie. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 02.03.2009

Sehr geehrter Herr Keller,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 25.09.2009

(...) Generell bin ich skeptisch, wenn es um die Frage nach Verschärfung eines Strafmaßes geht, denn immer ist damit ja ein sogenannter Strafrahmen verbunden. Das heißt, es wird eine Höchststrafe festgelegt und das eigentliche Strafmaß richtet sich dann nach den Umständen des Einzelfalles und der Beurteilung durch das Gericht. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 02.03.2009

Sehr geehrter Herr Sulz,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.02.2009

(...) Als Bundestagsabgeordneter habe ich keine Möglichkeit, Abiturentscheidungen der Schulbehörden zu überprüfen, zu beeinflussen oder gar zu korrigieren, zumal ich die heute gültigen rechtlichen Bestimmungen in Nordrhein-Westfalen für die Abiturprüfung und deren Bestehen nicht kenne. (...)

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