Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred D. • 06.07.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 09.07.2009 (...) Da es ansonsten aber zu einem Bruch der Koalition gekommen wäre, stimmte letztlich eine Mehrheit der SPD gegen den Antrag der Grünen. Neben der Problematik des Koalitionsbruchs – und hier muss ich sagen, dass die SPD die Koalition dann lieber wegen anderer, meines Erachtens weitaus gravierender Probleme hätte platzen lassen sollen – war der Antrag der Grünen auch in einigen Punkten problematisch. Er sah vor, Überhangmandate länderübergreifend durch einen Wegfall von Listenmandaten auszugleichen. (...)
Frage von Jens G. • 05.07.2009
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD Frage von Marina S. • 04.07.2009
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 16.07.2009 (...) Dadurch wird es möglich sein, jedes Kind individuell zu betrachten und eine optimale Förderung zu gewährleisten. Das bisherige System reicht aus meiner Sicht als Lehrer in keiner Weise aus, die Leistungsfähigkleit von Kindern und Jugendlichen umfassend zu beurteilen und so den Schülerinnen und Schülern, aber auch den Eltern und anderen Lehrern gerecht zu werden. (...)
Frage von Gert J. • 03.07.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 06.07.2009 (...) Die Kernenergie ist ein vorerst wichtiger Teil in einem ausgewogenen Energiemix, zu dem auch selbstverständlich erneuerbare Energien zählen. Wir verstehen den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Erneuerbare Energien wollen und müssen wir allein schon wegen der Klimaproblematik in den nächsten Jahren weiter fördern und dadurch ausbauen. (...)
Frage von Florian R. • 30.06.2009
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 31.07.2009 (...) Im Rahmen des Konjunkturpaktes II stehen Brandenburg insgesamt 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung. Dabei haben die Bildungsinvestitionen im Kommunalen Investitionsprogramm Priorität. (...)
Frage von Florian R. • 30.06.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 01.07.2009 (...) Über die Verwendung der Konjunkturhilfen entscheiden die Kommunen und die Länder eigenständig. Natürlich hätte auch ich mir gewünscht, dass von den Mitteln des Konjunkturpaketes noch mehr Schulen in Potsdam profitiert hätten, doch erstens reichen dafür die finanziellen Mittel nicht aus und zweitens benötigen auch die vielen Sportlerinnen und Sportler in Potsdam, die national und international große Erfolge erzielen, gute Sportstätten. (...)