Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 09.07.2009

(...) Da es ansonsten aber zu einem Bruch der Koalition gekommen wäre, stimmte letztlich eine Mehrheit der SPD gegen den Antrag der Grünen. Neben der Problematik des Koalitionsbruchs – und hier muss ich sagen, dass die SPD die Koalition dann lieber wegen anderer, meines Erachtens weitaus gravierender Probleme hätte platzen lassen sollen – war der Antrag der Grünen auch in einigen Punkten problematisch. Er sah vor, Überhangmandate länderübergreifend durch einen Wegfall von Listenmandaten auszugleichen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 16.07.2009

(...) Dadurch wird es möglich sein, jedes Kind individuell zu betrachten und eine optimale Förderung zu gewährleisten. Das bisherige System reicht aus meiner Sicht als Lehrer in keiner Weise aus, die Leistungsfähigkleit von Kindern und Jugendlichen umfassend zu beurteilen und so den Schülerinnen und Schülern, aber auch den Eltern und anderen Lehrern gerecht zu werden. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 06.07.2009

(...) Die Kernenergie ist ein vorerst wichtiger Teil in einem ausgewogenen Energiemix, zu dem auch selbstverständlich erneuerbare Energien zählen. Wir verstehen den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Erneuerbare Energien wollen und müssen wir allein schon wegen der Klimaproblematik in den nächsten Jahren weiter fördern und dadurch ausbauen. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 31.07.2009

(...) Im Rahmen des Konjunkturpaktes II stehen Brandenburg insgesamt 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung. Dabei haben die Bildungsinvestitionen im Kommunalen Investitionsprogramm Priorität. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 01.07.2009

(...) Über die Verwendung der Konjunkturhilfen entscheiden die Kommunen und die Länder eigenständig. Natürlich hätte auch ich mir gewünscht, dass von den Mitteln des Konjunkturpaketes noch mehr Schulen in Potsdam profitiert hätten, doch erstens reichen dafür die finanziellen Mittel nicht aus und zweitens benötigen auch die vielen Sportlerinnen und Sportler in Potsdam, die national und international große Erfolge erzielen, gute Sportstätten. (...)

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