Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanja D. • 02.09.2009
Antwort von Hans-Ewald Mertens DIE LINKE • 22.09.2009 (...) Ich meine, die Konsequenz aus der vielfach beschworenen Bildungsmisere kann nur die Durchsetzung eines einheitlichen, gebührenfreien und demokratischen Bildungssystems sein. Ein Bildungssystems, das allen Menschen unabhängig vom Einkommen der Eltern, der Herkunft oder dem Geschlecht die bestmögliche Bildung ermöglicht. (...)
Frage von hans g. • 02.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.09.2009 (...) Wir müssen uns aber auch um die kümmern, die nach Deutschland kommen und hier Fuß fassen wollen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat deshalb ein Programm zur berufsbezogenen Sprachförderung für Menschen mit Migrationshintergrund gestartet. Unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Dauer des Aufenthalts in Deutschland können die Betroffenen zielgruppenspezifische Maßnahmen der Sprachförderung, kombiniert mit Elementen beruflicher Qualifizierung, in Anspruch nehmen, und so ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen. (...)
Frage von Lena S. • 02.09.2009
Antwort von Uwe Barth FDP • 24.09.2009 (...) Die FDP hat einen grundsätzlich positiven Standpunkt zu Freier Software. Aus wirtschaftspolitischer Sicht intensivieren Freie-Software-Angebote den Qualitäts- und Leistungswettbewerb im Gesamtmarkt für Software-Lösungen. Aus verbraucherpolitischer Sicht verbessern diese Alternativen das Angebot an kostengünstiger Betriebs- und Anwendungssoftware. (...)
Frage von Barbara W. • 02.09.2009
Antwort von Lydia Westrich SPD • 15.09.2009 (...) Zudem haben wir in unserem Regierungsprogramm für die kommende Wahlperiode festgelegt, dass wir die Rentenversicherung langfristig zu einer Erwerbstätigenversicherung weiterentwickeln wollen. Damit wollen wir den veränderten Bedingungen der Arbeitswelt gerecht werden, da in den heutigen Erwerbsbiographien ein Wechsel von abhängiger Beschäftigung zu Selbständigkeit oder freiberuflicher Tätigkeit häufiger vorkommt, als dies in der Vergangenheit der Fall war. (...)
Frage von Klaus Jürgen H. • 02.09.2009
Antwort ausstehend von Krista Sager Bündnis 90/Die Grünen Frage von Dirk L. • 31.08.2009
Antwort von Karin Kortmann SPD • 03.09.2009 (...) Der grundsätzliche Unterschied zwischen den Studiengebühren von CDU/FDP und den Studienkonten von SPD ist der, dass bei Studienkonten das Erststudium grundsätzlich kostenlos ist, wohingegen bei Studiengebühren Beiträge vom ersten Semester an anfallen. (...)