Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander R. • 16.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 12.10.2009 (...) Wir haben große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Wie Sie sicherlich wissen, fördert die Bundesagentur für Arbeit auch in großem Umfang Weiterbildungsmaßnahmen. Wenn eine berufliche Weiterbildung notwendig ist, um einen Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt einzugliedern, sollte das Jobcenter vor Ort dies unterstützen. (...)
Frage von Carsten B. • 16.09.2009
Antwort von Christiane Coenen FDP • 18.09.2009 (...) In Regelschulen sollen Schülerinnen und Schüler mit Behinderung integriert werden, wenn dies nach der Art ihrer Behinderung und nach den personellen und räumlichen Voraussetzungen der Schule möglich und sinnvoll ist. Dazu sind hohe Standards für die sächliche und personelle Ausstattung der Schulen - insbesondere hinsichtlich der zusätzlichen Bereitstellung sonderpädagogischer Fachkräfte - unerlässlich. (...)
Frage von Rebecca S. • 15.09.2009
Antwort von Henning Otte CDU • 23.09.2009 (...) Auch wenn ein Politiker nicht alle Probleme lösen kann, werde ich mich dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen schaffen, die unser Land und Region voranbringen. In erster Linie werde, ich alles dafür tun,Arbeitsplätze zu schaffen und erhalten. Für mich gehört dazu, der Wirtschaft den nötigen Spielraum zu geben, sich zu entwickeln. (...)
Frage von Marcus F. • 14.09.2009
Antwort von Eva Möllring CDU • 17.09.2009 (...) Angesichts dieser Vorteile kann man sicherlich die Auffassung vertreten, dass Studierende an den Kosten der Ausbildung zu einem geringen Anteil beteiligt werden, wobei ja die Bundesländer Härtefallregelungen vorsehen, die in extremen Fällen sogar zu einer Befreiung von Studiengebühren führen können. Ein entscheidendes Argument für Studiengebühren ist m. E. (...)
Frage von Philipp Q. • 11.09.2009
Antwort von Johannes Pogoda FDP • 21.09.2009 (...) Hierbei ist jedoch eine Ergänzung notwendig: Es gibt offene und geschlossene Ganztagsschulen. Gymnasien zählen grundsätzlich zu den geschlossenen Ganztagsschulen, da die Schülerinnen und Schüler nicht selten mehr als 7 Schulstunden am Tag haben und somit bis 15 Uhr in der Schule gebunden sind. Wenn man von Ganztagsschulen spricht, so spricht man keineswegs von Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler bis 18 Uhr verpflichtend gebunden sind. (...)
Frage von Melanie L. • 10.09.2009
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 25.09.2009 Sehr geehrte Frau Ludwig.