Frage an Peter Tauber von Gabriele K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Kempa-Pennekamp,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Grundsätzlich habe ich großes Verständnis für die Proteste der Studierenden an den Hochschulen. Leider ist es in der Tat so, dass die Bachelor- und Master-Studiengänge sehr schnell und vielleicht übereilt eingeführt wurden und dabei das bewährte System der „alten“ Studienabschlüsse über den Haufen geworden wurde. Hier sind sicherlich Korrekturen notwendig, um den Studierenden vernünftige Bedingungen zu bieten. D.h., dass z.B. mehr Lehrveranstaltungen angeboten werden müssen oder bessere räumliche Bedingungen zu schaffen sind. Dafür sind jedoch nach unserem Grundgesetz zu allererst die Länder zuständig. Der Bund wird seine Verantwortung übernehmen und z.B. Mittel für die Sanierung der Hochschulen zur Verfügung stellen, um somit die Länder zu unterstützen. Stellen kann der Bund jedoch keine schaffen. Dennoch wird sich der Bund darum bemühen, in Absprache mit den Ländern für vernünftige Studienbedingungen einzutreten. Die Studierenden sind dem Bund auf keinen Fall „egal“, denn hier werden die zukünftigen Führungskräfte unseres Landes ausgebildet. Insofern ist Bildung ein gesamtstaatlicher Auftrag. Der Bund hat durch den Hochschulpakt I maßgeblich dazu beigetragen, dass sich in den Jahren 2007 bis 2010 die Zahl der Studienplätze um rund 90.000 erhöht. Unser ehrgeiziges Ziel ist es aber auch, dass sich die Zahl der Studienplätze bis 2015 um ca. 275.000 gegenüber 2005 erhöht. Dies geht vor allen Dingen auf Initiativen von CDU und CSU zurück, die sich deutlich für bessere Bildungsmöglichkeiten in Deutschland ausgesprochen haben. In den letzten fünf Jahren ist die Zahl der Studentinnen und Studenten an den Hochschulen um rund 60.000 gestiegen, was auch auf die Bemühungen der Union zurückzuführen ist, die Zahl der Hochschulabsolventen dauerhaft zu erhöhen.

Weiterhin wollen wir die finanzielle Unterstützung von Studentinnen und Studenten ausbauen. Deshalb wollen wir mit dem Dreiklang aus BAföG, Bildungsdarlehen und Stipendien jungen Menschen ein Studium ermöglichen. Wir wollen den Anteil der Stipendiaten mittelfristig von heute zwei auf zehn Prozent der Studierenden erhöhen. Die Stipendien sollen ausschließlich nach Begabung einkommensunabhängig vergeben werden. Daneben werden wir das BAföG weiterentwickeln, um mehr jungen Leuten den Zugang zu einer Hochschule zu ermöglichen.

Alle Bemühungen, mehr Menschen in Deutschland ein Studium zu ermöglichen, werden aber auch nur dann erfolgreich sein, wenn die Studentinnen und Studenten auch leistungsbereit sind. Dazu gehören eine kontinuierliche Mitarbeit im Studium und die Bereitschaft, sich auch über das erforderliche Mindestmaß im Studium zu engagieren und für seine Ziele zu arbeiten.

Ich werde mich dafür stark machen, dass die Studentinnen und Studenten Gehör finden und ihre Anliegen auch entsprechend auf politischer Ebene behandelt werden. Ich hoffe, Ihnen meine Positionen erläutert zu haben und stehe für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Tauber