Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 15.07.2011

(...) Für die Union ist die Vertrauenswürdigkeit der Medien eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren unserer Demokratie. Diese Art des "Lügenfernsehens", von der Sie sprechen, ist sicherlich nicht geeignet, das Vertrauen in unsere Fernsehanstalten zu stärken. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.07.2011

(...) Aber ich habe keine Belege dafür, daß dies mit der Absicht geschieht, ein richtiges Bild eines Ereignisses durch ein falsches zu ersetzen. Es mag sein, daß Kommentare in öffentlichrechtlichen Medien beeinflußt werden durch Vorgaben oder nachträgliche Kritik. Sicher werden sie von den Leitungen der Sender genau registriert und beobachtet. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 02.08.2011

(...) Wir halten eine offene Diskussion darüber für dringend angebracht, wie der gesellschaftliche Auftrag der privaten Rundfunkanbieter deutlicher definiert werden kann. Zunächst wird oft über den Ansatz der Selbstverpflichtung gegangen, sollte dies jedoch nicht erfolgreich sein, muss der Rundfunkstaatsvertrag im Hinblick auf Verpflichtung privater Rundfunkanbieter konkretisiert werden. (...)

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