(...) Als Ausgleich für den Wegfall der Studiengebühren hat Nordrhein-Westfalen die dauerhafte Zahlung von jährlich mindestens 249 Millionen Euro an die Hochschulen des Landes im Gesetz festgeschrieben. Dieser Betrag entspricht dem Aufkommen an Studiengebühren, das den Hochschulen im Jahr 2009 zur Verfügung stand. (...)
(...) Im Hinblick auf das Ziel mittel- bis langfristig auf fossile Energieträger zu verzichten, geht es zum anderen auch um Versorgungssicherheit. Nach dem richtigen Ausstieg aus der Atomenergie gelingt es uns mit der Umstellung auf erneuerbare Energien unabhängiger zu werden von Energieimporten, insbesondere aus politisch instabileren Regionen. (...)
(...) In England gab es - meines Wissens im Gegensatz zu Deutschland - einen entsprechenden Gerichtsbeschluss zu einer Elternklage. Die von den gleichen Eltern erhobene Forderung nach einem Aufführungsverbot im Unterricht wurde jedoch vom Gericht auf Grund der weitgehenden Korrektheit des Films abgelehnt. (...)
(...) Gegenargumente oder Hypothesen sind durch neue Ergebnisse untergraben und entkräftet worden." An dem Inhalt dieses Zitates von Professor Sir Nicholas Stern besteht aus meiner Sicht weiterhin kein Zweifel, dies wird auch durch die aktuellen Daten zur Erderwärmung bestätigt. Der Weltklimarat (IPCC) hat in einem nahezu zwanzigjährigen und von Ihnen nur teilweise zitierten Indizienprozess gezeigt, dass es den Klimawandel gibt und dass er hauptsächlich vom Menschen verursacht wird. Wir müssen daher - und auch aufgrund der Endlichkeit der kohlenstoffhaltigen Ressourcen - Maßnahmen zur Begrenzung der klimaschädlichen Emissionen und des Temperaturanstiegs ergreifen. (...)
(...) Diese Vereinbarung gilt für alle Abiturprüfungen, die an öffentlichen und nach Landesrecht mit ihnen gleichgestellten privaten Schulen in den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland abgelegt werden. Im Interesse der Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse erarbeitet die KMK zudem derzeit Bildungsstandards für die Gymnasiale Oberstufe. So wurde beschlossen, die Einheitlichen Prüfungsanforderungen zunächst in den Fächern Deutsch, Mathematik und erste Fremdsprache, ferner für die naturwissenschaftlichen Fächer zu Bildungsstandards für die allgemeine Hochschulreife weiterzuentwickeln. (...)