(...) Die Überlegungen des Klinikums Nürnberg hinsichtlich eines Kooperationsprojekts sind bekannt. Das Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird demnächst Gespräche mit dem Klinikum Nürnberg führen. (...)
Sehr geehrte Frau Grimm,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Bitte wenden Sie sich diesbezüglich per E-Mail an mein Wahlkreisbüro ( florian.hahn@wk.bundestag.de ).
(...) Oktober beschlossene Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung erfolgte in Anlehnung an die allgemeine Lohnentwicklung. Eine unmittelbare Notwendigkeit zu Folgeanpassungen im BAföG ergibt sich daraus jedoch nicht. (...)
(...) Die Zuständigkeit für die Genehmigung von Schulbüchern liegt ausschließlich bei den Ländern. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist hier an keiner Stelle beteiligt. (...)
(...) Das Land NRW hat dabei nur Einfluss auf die Jobcenter in Optionskommunen. In diesen Jobcentern erfolgt die Ausschreibung durch die Kommunen selbst, während in Kommunen, in denen die Jobcenter gemeinsam von Kommune und Bundesagentur für Arbeit betrieben werden, die Auswahl der Fördermaßnahmen allein in der Hand der Agentur für Arbeit liegt. Wir haben als Land auf Optionskommunen deutlich bessere Steuerungsmöglichkeiten, etwa durch Zielvereinbarungen, die wir als Land mit ihnen treffen (z.B. bezüglich Zielgruppen von Maßnahmen). (...)
Sehr geehrte Fragesteller,