![Lothar Bienst Portrait von Lothar Bienst](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/lotharbienst.jpg?itok=FXksoHnZ)
Sehr geehrte Frau Juranz,
Sehr geehrte Frau Juranz,
Sehr geehrte Frau Schlie,
(...) Zurzeit befinden sich die Jahrgänge 1 bis 3 in der sonderpädagogischen Grundversorgung der Grundschulen. Diese Stunden werden zugewiesen unabhängig davon, ob tatsächlich ein Schüler oder eine Schülerin mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf unterrichtet wird. Für die Schülerinnen und die Schüler mit festgestelltem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, die an Schulformen außer den Förderschulen unterrichtet werden, sind folgende Stunden als Zusatzbedarf nach dem jeweiligen Förderschwerpunkt vorgesehen: (...)
(...) Bei dem Thema Schulessen hat sich in den letzte Monaten sehr viel getan. Der Senat hat mit einer Gesetzesänderung zum Schulessen einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. (...)
(...) Wir wollen mit einem "Pakt für Studierende" in den nächsten vier Jahren mindestens 500.000 neue Studienplätze schaffen, um den geburtenstarken Jahrgängen ein Studium zu ermöglichen und dem AkademikerInnenmangel entgegen wirken zu können. Die neuen Studienplätze sollen zum Teil aus einem Bund-Länder-Fonds nach dem Prinzip "Geld folgt Studierenden" finanziert werden. (...)