(...) Die bisher eher geringe Verfügbarkeit in Deutschland lässt sich u.a. auch durch die für potentielle Anbieter von WLAN-Internetzugängen bestehenden Haftungsrisiken aufgrund der unklaren Rechtslage erklären. (...)
(...) Ich kann aber sagen, dass der Entwurf in der jetzigen Form mehr Rechtssicherheit für geschäftsmäßige Anbieter schafft und dadurch auch zu mehr kostenlosen WLAN-Netzen führen wird. Das halte ich für einen Schritt in die richtige Richtung. (...)
Sehr geehrter Herr Rheinbrück,
(...) Forschungen zum Zweiten Weltkrieg und zur Nachkriegszeit“ der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, trotz der unvollständigen Schicksalsklärung sowjetischer Kriegsgefangener, keine weiteren Mittel von der deutschen Bundesregierung zugesichert werden, völlig. (...) Meine Fraktion und ich fordern deshalb, neben einer längst überfälligen finanziellen Anerkennung von erlittenem NS-Unrecht für die wenigen noch lebenden sowjetischen Kriegsgefangenen (vgl. (...)
(...) über Ihr Interesse an politischer Information und einer Informationsfahrt nach Berlin freue ich mich sehr. In der Tat hat jeder Bundestagsabgeordnete über das Bundespresseamt jährlich ein Besucherkontingent zur Verfügung, über das er politisch interessierte Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin einladen kann. Leider reicht das Kontingent jedoch nicht aus, um alle Besuchswünsche zu erfüllen. (...)
Sehr geehrter Herr Dubois,
ich würde Sie bitten, Ihr Anliegen direkt an mein Bundestagsbüro zu senden. Ich halte dieses Forum dafür nicht geeignet,
Beste Grüße
Andrea Nahles