Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 15.02.2017

(...) Den Hintergrund und die Beweggründe zu meiner Schirmherrschaft über den Weltärztekongress Homöopathie habe ich bereits in meiner Stellungnahme an Herrn Zauner am 10.02.2017 auf diesem Portal erläutert. (...) Die Übernahme dieser wie anderer Schirmherrschaften über Ärztekongresse und sonstige medizinische Fachveranstaltungen in meiner Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit bringt zum Ausdruck, dass dem wissenschaftlichen Diskurs in der Gesundheitsversorgung ein hoher Stellenwert zukommt. (...)

Frage von Eric S. • 17.01.2017
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 15.05.2017

(...) Die von Ihnen zitierte Aussage, dass der NSA-Untersuchungsausschuss derzeit keine Möglichkeit hat Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen, entspricht der Realität. Die Entscheidung, ob Edward Snowden zwecks Aussage vor dem Untersuchungsausschuss nach Deutschland einreisen kann, obliegt der Bundesregierung und nicht dem Untersuchungsausschuss. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 29.11.2016

(...) Der Rundfunkbeitrag wurde zuletzt im Jahr 2013 reformiert. (...) Bei der Berechnung des Rundfunkbeitrages wird auf die finanzielle Leistungsfähigkeit Rücksicht genommen. (...)

Thomas Stritzl MdB
Antwort von Thomas Stritzl
CDU
• 16.12.2016

(...) Konkrete bundespolitische Einflussmöglichkeiten zur Förderung oder Ablehnung bestimmter schulischer Planungen bestehen somit nicht. Dies vorangestellt möchte ich Ihnen zustimmen, dass auch ich das Erlernen der deutschen Sprache für absolut essentiell für eine gelungene Integration in unser Land halte. Jede Maßnahme, um dieses Erlernen zu erschweren, halte ich persönlich daher für falsch. (...)

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