Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 28.11.2014

(...) Nach aktuellen Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird die Zahl der Asylbegehrenden in diesem Jahr aufgrund der anhaltenden gewaltsamen Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika weiter zunehmen. Die nach Deutschland Kommenden werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf alle Bundesländer verteilt, wonach Berlin fünf Prozent der Asylbegehrenden aufzunehmen hat. Insgesamt ist für Berlin in 2014 somit mit bis zu 12.000 Flüchtlingen in 2014 zu rechnen. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 17.09.2014

(...) vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de zu der „Grippl“-Aussage meines bayerischen Fraktionskollegen Stephan Stracke im Plenum des Deutschen Bundestages. (...) September 2014 sprach der CSU-Kollege Stephan Stracke in seiner Plenarrede von der Bedeutung der Ausbildung für junge Menschen. (...)

Antwort von Olaf Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2014

(...) Die Verträge zwischen Staat und Kirche, aus denen diese Zahlungen resultieren, berufen sich auf enteignetes Kircheneigentum. Ich habe damals in der ersten Legislatur diesen Verträgen nicht zugestimmt, weil ich die Grundlage nicht akzeptieren kann. (...)

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