Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.01.2015

(...) Aber es würde der Arbeit im Bundestag doch einschränken, wenn zu häufig zu besonderen Anlässen solche Veranstaltungen mit Künstlern stattfinden würden. Wir schaffen schon jetzt nicht, alles Notwendige ausreichend im Plenum zu diskutieren, obwohl viele Sitzungen bis in die frühen Morgenstunden des folgenden Tages terminiert sind. (...)

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 20.11.2014

(...) Sowohl Kommunen wie das Land und Einrichtungen haben im Haushalt Rücklagen für die Bezahlung der Beamten im Ruhestand zu bilden. Deshalb ist die identische Besoldungserhöhung - unabhängig von der Versorgungsrücklage des Landes - nur folgerichtig. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 12.11.2014

(...) Die Union bestand auf Finanzierung aus Beiträgen bis 2018. Die Kritik ist an sich also zutreffend, trifft aber mit der SPD den Falschen. 2017 besteht mit den Bundestagswahlen die Möglichkeit, die Sache zu ändern! (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 17.11.2014

(...) Wie es auch immer mit den verschiedenen Klauseln aussieht. Wir treten dafür ein, dass endlich die Betroffenen auf gleicher Augenhöhe mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin des Jobcenters sprechen können. Deshalb fordern wir z. (...)

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