Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz E. • 28.02.2015
Antwort von Flemming Meyer SSW • 17.03.2015 (...) Das heißt, dass im jeweiligen Einzelfall genau geprüft werden muss, was nachhaltig schädlicher für das Kind und seine Entwicklung ist. Daher kann man aus meiner Sicht als Landespolitiker, der natürlich in erster Linie das Kindeswohl im Auge hat, nicht einseitig nur auf den möglichen Bindungsverlust schauen. Daraus folgt für mich vor allem, dass wir die finanzielle und personelle Ausstattung der Kinder- und Jugendhilfe auch zukünftig so ausgestalten müssen, dass die Möglichkeit einer solchen möglichst gründlichen Einzelfallprüfung besteht. (...)
Frage von Ekkehard S. • 27.02.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 03.03.2015 Sehr geehrter Herr Simon,
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Frage von Volker U. • 27.02.2015
Antwort von Gustav Herzog SPD • 27.02.2015 (...) Das überdurchschnittliche Armutsrisiko der Region ist insbesondere mit dem dramatischen Strukturwandel in der verarbeitenden Industrie zu erklären, aber auch mit den Folgen der militärischen Konversion (Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen und Millionen Euro Kaufkraft durch die drastische Reduzierung der Stationierungsstreitkräfte in den Neunziger Jahren). (...)
Frage von Michael K. • 27.02.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 27.04.2015 (...) Im zweiten Schritt wird sodann – wie im SGB XII vorgesehen – eine neue Regelbedarfsermittlung durchgeführt. Grundlage hierfür ist die im zweiten Halbjahr 2015 zur Verfügung stehende Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013. (...)
Frage von Gisela M. • 26.02.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 05.03.2015 (...) In diesem Jahr wird die Reform der Regelbedarfsermittlung vorbereitet, in welcher die Ungleichbehandlung überprüft werden sollte. Diese Ergebnisse gilt es zunächst abzuwarten. (...)
Frage von Peter J. • 26.02.2015
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 26.02.2015 Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein, MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte.
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