Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 15.10.2015
Antwort von Andreas Dressel SPD • 29.02.2016 (...) Das beginnt schon mit dem Standard in Wohneinrichtungen für ältere Menschen oder Behinderteneinrichtungen im Vergleich zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge oder mancher öffentlich-rechtlicher Folgeunterbringung. Um ein Missverständnis gleich auszuräumen: Jemand der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhält und in einer stationären Einrichtung (in einem Altenheim, Pflegeheim, Behinderteneinrichtung) wohnt, erhält den gleichen Satz, wie alle anderen auch. Also nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)
Frage von Thomas S. • 15.10.2015
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 16.10.2015 (...) Statistische Werte wie der hier zitierte lassen natürlich immer auch Fälle zu, die vermeintlich das Gegenteil belegen. Die Totgeburt eines Säuglings, die ein tragisches Schicksal für jede Familie in jedem Gesundheitssystem wäre, in direkten Bezug zu den Sparmaßnahmen zu setzen, halte ich auch hier für verfehlt. Dabei verweise ich auf meine Antwort zu Frage 1. (...)
Frage von Wilfried B. • 15.10.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Lothar B. • 12.10.2015
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von elke s. • 11.10.2015
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2015 (...) Wir Grüne möchten weiter an der Bundesrepublik Deutschland als Demokratie und Rechtsstaat mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung festhalten. (...) Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Überforderung der GKV durch die Versorgung von Geflüchteten: Meines Erachtens werden Geflüchtete nicht aus der GKV bezahlt. (...)
Frage von Leo K. • 10.10.2015
Antwort ausstehend von Franz Untersteller Bündnis 90/Die Grünen