Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patricia H. • 26.01.2016
Antwort von Josef Göppel CSU • 28.01.2016 (...) Es passiert also genau das, was Frau Henninger einfordert. Das Problem mit nordafrikanischen Wirtschaftsflüchtlingen ist erkannt und die Bundesregierung will den Zustrom mit der Einstufung als sichere Herkunftsländer eindämmen. Das hat bei den Flüchtlingen aus dem Kosovo sehr gut funktioniert. (...)
Frage von Sabine S. • 26.01.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 27.01.2016 Sehr geehrte Frau Schöne,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas S. • 26.01.2016
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2016 (...) Wir Grünen wollen niedrigere Trassenpreise, d.h. entsprechend der EU-Richtlinie 2012/34 sollen nur die unmittelbaren Kosten des Zugbetriebs erhoben werden. (...)
Frage von Sabine S. • 26.01.2016
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 04.02.2016 (...) Da ich den konkreten Sachverhalt nicht kenne, ist es schwierig für mich, das Ganze zu bewerten. Ich würde mich freuen, wenn Sie vielleicht zu meiner nächsten Bürgersprechstunde am 1. März (16.30 Uhr bis 18.00 Uhr) kommen und wir über die Problematik reden können. (...)
Frage von Sabine S. • 26.01.2016
Antwort von Bettina Kudla CDU • 12.02.2016 (...) Aus dem Vorgenannten kann ich keine Schlechterstellung hauptberuflich Selbständiger erkennen. Das System sorgt für ein ausreichendes Maß an Eigenverantwortung und stellt gleichzeitig einen Mindestschutz sicher. (...)
Frage von Heike L. • 20.01.2016
Antwort ausstehend von Katrin Altpeter SPD