Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 18.04.2016

(...) Deshalb bin ich auch sehr froh, dass die Bundeskanzlerin in der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss angekündigt hat, dass es nun einen Dialog zur Rente geben soll, in dem ausführlich beraten werden wird, welche Möglichkeiten es gibt, um das Rentenniveau zu stabilisieren und Altersarmut zu vermeiden. Auch die private und betriebliche Vorsorge und ihre Bedeutung bzw. (...)

Portrait von Astrid Hennies
Antwort von Astrid Hennies
SPD
• 17.05.2016

(...) Grund dafür ist, dass die HNO-Ambulanz am Krankenhaus St. Georg – wie die meisten Ambulanzen an Kliniken in Deutschland auch – keine Kassenzulassung hat. Dadurch soll eine Konkurrenz zwischen den Ambulanzen und den niedergelassenen Ärzten verhindert werden. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 29.04.2016

(...) Januar 2016 gültigen bundeseinheitlichen Regelbedarf von 404 Euro (+Mietkosten). Allerdings ist die Rentenversicherung als Versicherung eine Lohnersatzleistung und keine fürsorgeorientierte Leistung, bei der das Ziel der Armutsvermeidung im Mittelpunkt steht. Hier ist es wichtig, eine Unterscheidung vorzunehmen und Renten- nicht mit Sozialpolitik zu verwechseln. (...)

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